Stadtratssitzung am Donnerstag, den 29. Juli 2021

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Am Donnerstag, den 29. Juli 2021, findet um 17:00 Uhr im Saal des Waitzinger Kellers

die 15. Stadtratssitzung statt.

 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Bekanntgaben

2.

Information über die Planung für das Museumsdepot im Feuerhaus; weiteres Vorgehen

3.

Neufestsetzung eines Sanierungsgebietes, Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts, Beauftragung von vorbereitenden Untersuchungen;

-weiteres Vorgehen-

4.

Rechnungslegung 2020 ;

Mitteilung des Ergebnisses der Jahresrechnung

5.

Neuabschluss des Gas-Konzessionsvertrag 2023-2043 zwischen Energienetze Bayern GmbH & Co. KG und der Stadt Miesbach;

Ermächtigung des 1. Bürgermeister zur Vertragsunterzeichnung

6.

Umnutzung Gebäude Kolpingstraße 24 (Benefiziatenhaus) in einen Kinderhort inkl. Brandschutzertüchtigung

-Beauftragung der Architekten- und Fachplanerleistungen-

7.

Widerruf der Ernennung zum stellvertretenden Standesamtsleiter von Herr Martin Remlinger mit Wirkung vom 01.08.2021

8.

Widerruf der Ernennung zum Standesamtsleiter von Herr Franz Mittermaier mit Wirkung vom 01.08.2021

9.

Ernennung des Standesbeamten Herrn Martin Remlinger zum Standesamtsleiter mit Wirkung vom 01.08.2021

10.

Bestellung der Verwaltungsfachangestellten Frau Anna-Maria Brunner zur Standesbeamtin der Stadt Miesbach mit Wirkung vom 01.08.2021

11.

Ernennung der Standesbeamtin Frau Anna-Maria Brunner zur stellvertretenden Standesamtsleiterin

12.

Erlass einer neuen Taubenfütterungsverbotsverordnung gem. Art. 16 LStVG

13.

Antrag Markus Seemüller; Beschlussfassungen zur Umgestaltung des Miesbacher Marktplatzes und zur Errichtung eines Parkdecks

14.

Antrag der Freien Wähler - Mitwirkung beim Pilotprojekt Zone 30

15.

Antrag der Freien Wähler - Errichtung einer "Weideschutzzone Landkreis Miesbach"

16.

Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

                                                       

Im Anschluss findet die nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Miesbach, 21. Juli 2021

 

gez. Dr. Gerhard Braunmiller

1. Bürgermeister