Stadtratssitzung am Donnerstag, den 21. Januar 2021, um 17:00 Uhr

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Am Donnerstag, den 21. Januar 2021, findet um 17:00 Uhr im Saal des Waitzinger Kellers die 9. Stadtratssitzung statt (Eingang Ost!).

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung entsprechend der Gemeindeordnung

öffentlich, allerdings unter den geltenden Schutzmaßnahmen durchgeführt wird.

Während der kompletten Sitzung herrscht Maskenpflicht. Die Besucherzahl ist begrenzt.

 

Die Tagesordnung ist entsprechend der Mitteilung des Bayerischen Innenministeriums

und der Kommunalaufsicht auf das unbedingt notwendige Mindestmaß beschränkt.

 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

 

1.

Bekanntgaben

 

2.

Rechnungslegung 2019

-Feststellung der Jahresrechnung-

 

3.

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen;

Prüfung des Funcourt-Areals und der Fläche südl. des Warmbades bezüglich einer Umwandlung in ein Spielfeld zum Streetbasketball

 

4.

Fortschreitende Planungen im Bereich Frauenschulstraße und die sich daraus ergebenden Mehrkosten

-weiteres Vorgehen; Ermächtigung zur Vergabe

 

5.

Neuerlass der städt. Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung;

Redaktionelle Änderung aufgrund geänderter Rechtsgrundlage des Art. 51 Abs. 5 Satz 1 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG)

 

6.

Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014 - 2017 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband für das Prüfungsgebiet des Bauwesens; Prüfungsfeststellungen mit Stellungnahmen der Verwaltung

 

7.

Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates

 

8.

Unvorhergesehenes, Wünsche und Anträge

 

 

Im Anschluss findet die nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Miesbach, 13. Januar 2021

 

gez. Dr. Gerhard Braunmiller

1. Bürgermeister  

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